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Verwaltungsgericht Freiburg führt Umfrage bei Prozessbeteiligten durch

Datum: 15.02.2006

Kurzbeschreibung: Pressemitteilung vom 20.06.2005

Verwaltungsgericht Freiburg führt Umfrage bei Prozessbeteiligten durch

Das Verwaltungsgericht Freiburg ist seit Jahren bemüht, die Qualität seiner Arbeit zu optimieren. Es ist ihm daher ein Anliegen, auch die Sicht seiner "Kunden" kennen zu lernen. In der Vergangenheit fanden bereits mehrfach Gesprächskreise mit Rechtsanwälten/-innen und Behördenvertretern/-innen statt, bei denen regelmäßig wertvolle Hinweise und Verbesserungsvorschläge unterbreitet wurden. Um ein noch vollständigeres Bild zu erhalten, hat das Verwaltungsgericht zu Beginn dieses Jahres eine schriftliche Befragung von Rechtsanwälten/-innen und Behördenvertretern/-innen durchgeführt. Insgesamt wurden 145 Rechtsanwälte, die überwiegend in allgemeinen Verwaltungsrechtssachen (VRS) oder in Asylsachen tätig sind, sowie 73 Behörden, insgesamt also 218 Addressaten angeschrieben. 156 Fragebögen wurden zurückgesandt; dies entspricht einer Rücklaufquote von 72 %. Auch von der Möglichkeit, individuelle Anmerkungen vorzunehmen, wurde rege Gebrauch gemacht. Dabei wurde konstruktive Kritik geäußert, die Arbeit des Verwaltungsgerichts aber auch gelobt. Insgesamt stellt das Ergebnis der Umfrage ein repräsentatives Bild der Beurteilung durch die "Kunden" des Verwaltungsgerichts dar.

Gegenstand der 33 Fragen waren alle Bereiche des Gerichts, mit denen Rechtsanwälte und Behördenvertreter in der täglichen Arbeit in Berührung kommen. So konnten die Geschäftsstellen (Serviceeinheiten), die Arbeit der Richterinnen und Richter, die Ausstattung und das Erscheinungsbild des Gerichts sowie seine Außendarstellung etwa durch die Homepage mit den Noten 1 (= sehr gut) bis 5 (= mangelhaft) beurteilt werden. Wo den Befragten eine Beurteilung nicht möglich erschien, stand ihnen die "Note" 0  zur Verfügung.

Das Ergebnis der Befragung ist insgesamt gut (zu den Einzelheiten wird auf die  Auswertung verwiesen).

Das Gesamturteil fällt mit der Durchschnittsnote von 2,18 sehr positiv aus. Ein hervorragendes Ergebnis erzielten insbesondere die Geschäftsstellen (Serviceeinheiten). Was die richterliche Tätigkeit angeht, so wurden die besten Noten bei den Fragen nach Erreichbarkeit, Auftreten/Freundlichkeit und Verhandlungsführung vergeben. Dies dürfte den manchmal erhobenen Vorwurf, dass Richter selten erreichbar seien und auf die Belange der Rechtsuchenden nicht hinreichend eingingen, jedenfalls für das Verwaltungsgericht Freiburg widerlegen.

Die Fragebögen enthalten aber auch Kritik und Verbesserungsvorschläge, die in einer Personalversammlung von den Angehörigen des Gerichts diskutiert wurden und - wo nötig - zu Änderungen führen sollen. Vor allem wird die aus Sicht der Befragten zu lange Dauer der Verfahren kritisiert. Das Verwaltungsgericht versteht das Ergebnis der Umfrage insoweit als Appell, seine in den vergangenen Jahren bereits erfolgreichen Bemühungen um eine Verkürzung der Laufzeiten fortzusetzen. So ist es im vergangenen Jahr gelungen, die durchschnittliche Verfahrensdauer von Klagen in allgemeinen Verwaltungsrechtssachen um 1,5 Monate auf 8,2 Monate zu verringern. Auch wenn sich dieses Ergebnis sehen lassen kann, so strebt das Verwaltungsgericht eine weitere Verbesserung an, damit die Prozessbeteiligten möglichst schnell "zu ihrem Recht kommen".

Die Umfrage zeigt auch, dass die Rechtsanwälte/-innen und Behördenvertreter/-innen vielfach nichts von der vom Gericht in geeigneten Fällen angebotenen Mediation wissen, die durch einen entsprechend ausgebildeten Richter durchgeführt wird. Ziel ist es daher, auf dieses Angebot einer einvernehmlichen Streitschlichtung in stärkerem Umfang hinzuweisen bzw. es in der Öffentlichkeit bekannt zu machen.

 

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